Dienstag, 18.06.2019

Lizenzbedingungen

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Allgemeine Lizenzvereinbarungen von JS-Software

Stand Januar 2007

 
1. Lizenzerteilung
Die Vertragsparteien dieses Vertrages sind der Hersteller / Autor JS-Software/
Jens Stöbe nachfolgend <JSS> genannt und der Lizenznehmer/Endbenutzer/Anwender.
Gegenstand des Vertrages ist das vom Lizenznehmer bestellte Computerprogramm.
Die bestellte Software ist urheberrechtlich geschützt. Soweit <JSS> nicht selbst die
Schutzrechte an der Software oder Teilen davon besitzt,so besitzt <JSS> die Rechte,
die die Weitergabe und Nutzung durch Dritte erlauben. Die Software wird nicht
verkauft, sondern lizenziert, d.h., zur Nutzung überlassen. Der Lizenznehmer erhält mit
demErwerb der Software nur Eigentum an dem körperlichen Datenträger und der
Umverpackung. <JSS> gibt dem Anwender die Möglichkeit einer Erprobung der
Softwareüber einen Zeitraum von 31 Tagen. Nach Ablauf dieser Frist muss der
Anwender entweder dieseSoftware von seinem Computersystem RESTLOS löschen
oder Innerhalbder Testphase die Lizenz-Gebühr entrichten.
Ab dem Eingang der Zahlung wird die Funktionsweise sofort wiederhergestellt,
dabei bleiben alle bisher erfassten Datenbestände erhalten.
Der Anwender erhält durch das Programm nach Verstreichen von ca. 20 Tagen der
Testphase eine Auforderung zur Registrierung seiner Lizenz.
Die Software ist durch einen Abfragecode, welcher bei <JSS> per Telefon oder EMail
abzurufen ist, kopiergeschützt.
Mit der Entrichtung der Lizenzgebühr erwirbt der Anwender ein Nutzungsrecht
dieser Software im Rahmen der augenblicklichen Leistungsmerkmale in der
neuesten Version zur andauernden Nutzung,
aber keinerlei Eigentums- oder Vertriebsrechte.

2. Umfang der Lizenzeinräumung
Das Softwareprodukt darf nur auf einem einzelnem Computer installiert und benutzt
werden. Mehrfachinstallation /-benutzung (z.B. LAN,WAN, Netzwerk) bedürfen einer
besonderen Lizenz,die auf  Anfrage von <JSS> oder einem autorisierten
Systempartner verkauft und durch<JSS> erteilt wird.
Mehrfachinstallationen sind ohne Genehmigung von <JSS> nicht gestattet.
Zum Zwecke der Datensicherung ist der Lizenznehmer berechtigt, von dem
erworbenen Softwareprodukt Sicherungskopien anzufertigen.
Diese Sicherungskopien dürfen weder an Dritte weitergegeben werden,
noch zu weiteren Installationen auf zusätzlichenComputern benutzt werden.
Weitere Kopien (auch von der Fest-und/oder Wechselplatte) sind nicht gestattet.
 
3. Lizenzweitergabe
Durch schriftliche Genehmigung von <JSS>, besteht die Möglichkeit, alle Rechte
für den Gebrauch der Software an eine andere Person zu übertragen, wenn dabei die
vollständige Software inklusive Upgrades (Programmänderungen) und Updates
(Datenänderungen) bzw. Lizenzen übergeben wird. Dazu gehören auch alle Kopien im
Arbeitsspeicher des Computers, Disketten, CD´s oder irgendwelcher anderen
Datenträger und die angefertigten Sicherungskopien.
 
4. Beschränkung der Lizenz
Der Lizenznehmer/Endkunde/Anwender ist nicht berechtigt, die Software
zurückzuentwickeln(reverse engineering), zu dekompilieren, zu disassemblieren,
oder auf andere Weise zu versuchen, den Quellcode der Software zugänglich zu
machen,die Software zu ändern, zu übersetzen oder davon abgeleitete Produkte
zu erstellen.
Die Software (Vollversion nicht Shareware-Version) darf weder vervielfältigt noch
verbreitet werden. Weiterhin ist der Lizenznehmer nicht berechtigt die Software zu
vermieten oder zu verleasen. Der Lizenznehmer verpflichtet sich seine persönlichen
Registrierdaten und schriftliche Materialien für Dritte unzugänglich aufzubewahren
und nicht weiterzugeben, es sei den <JSS> hat dies schriftlich genehmigt.
 
5. Vertragsstrafe, Vertragsverletzung
Liegt eine ordnungswidrige oder strafbare Handlung auf Seiten des Endkunden im
Zusammenhang mit dem Einsatz oder der Nutzung der Software vor, so erlischt
das Lizenz- und Nutzungsrecht des Lizenznehmers, Endkunden oder Benutzers.
In diesem Fall schuldet der Endkunde und/oder Benutzer, sofern er nicht
nachweisen kann, daß ihn kein Verschulden trifft, <JSS> eine einmalige
Vertragsstrafe in Höhe des 30-fachen Listenpreises der Software zum
Zeitpunkt des Kaufes.
 
6. Lizenzdauer
Die Lizenz wird auf unbestimmte Zeit dem Lizenznehmer/Endkunden erteilt.
 
7. Änderungen und Softwareaktualisierung
<JSS> ist berechtigt aber nicht verpflichtet, Aktualisierungen der Software
zu erstellen (Update).
<JSS> kann für solche Aktualisierungen eine Aktualisierungsgebühr verlangen.
<JSS> ist nicht verpflichtet, Aktualisierungen an solche Lizenznehmer auszuliefern,
die eine oder mehrere vorhergehende Aktualisierungen zurückgesandt oder die
Aktualisierungsgebühr nicht bezahlt haben.
 
8. Gewährleistung und Haftung
Für eventuelle Schäden, die der Anwender mittelbar oder unmittelbar auf den
Einsatz dieser Software zurückführt, wird keinerlei Haftung übernommen.
Der Anwender ist selbst für seine Datensicherheit verantwortlich!
Jegliche Folgen wie Datenverlust usw., die durch den Versuch diese Software
zu kopieren auf welche Art und Weise auch immer,
liegen nicht im Verantwortungsbereich von <JSS>.
 
9. Gewährleistung und Haftungsausschluss
Das Softwareprodukt wird von <JSS> im Urzustand, wie spezifiziert und
angeboten, verkauft und ausgeliefert.
<JSS> weist darauf hin, dass es nach dem heutigen Stand der Technik nicht
möglich ist, Computer-Software vollständig fehlerfrei herzustellen.
Aufgetretene Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb
von 7 Werktagen seit der Auslieferung bei offenen Mängeln und innerhalb
von 14 Tagen seit Entdeckung bei verdeckten Mängeln <JSS> schriftlich anzuzeigen.
<JSS> garantiert nur solche Eigenschaften des Produktes zu, die ausdrücklich in der
Produktbeschreibung, im Handbuch oder in der Hilfefunktion der Software zugesichert
ist.  <JSS> übernimmt keinerlei Gewähr dafür, dass die Software den Bedürfnissen des
Lizenznehmers/Endkunden entspricht oder mit den Programmen des Lizenznehmers
zusammenarbeitet. <JSS> übernimmt die Garantie, dass die Datenträger auf dem sich
die Software befindet (bei üblicher Verwendung und Handhabung), entsprechend des
festgelegten Formates, lesbar sind.
Diese Garantie ist auf 30 Tage nach Erhalt befristet und erlischt bei unsachgemäßer
Handhabung. Die Garantie ist limitiert auf den Ersatz der jeweils einzelnen
Datenträgers und deren Wert, nicht auf den Wert des gesamten Softwareproduktes.
Etwaige Garantieansprüche sind auf den Wert des Softwareproduktes beschränkt.
<JSS> schließt jede weitere Haftung Folgeschäden, wie entgangener Gewinn,
Betriebsunterbrechung, Verlust von Informationen und Daten und/oder anderer ideelle,
sowie finanzielle Verluste, bzw. Schäden gleichwelcher Art aus.
Gegenüber Kaufleuten lt. HGB wird auch eine Haftung für grobe Fahrlässigkeit
ausgeschlossen. Eine Haftung für Folgemängelschäden sind ausgeschlossen.
Etwaige gesetzliche Gewährleistungs- und Haftungsansprüche gegenüber Händlern,
Weitervertreibern, Distributoren und OEM´s werden hierdurch weder ersetzt,
noch beschränkt. Ansprüche aufgrund unabdingbarer gesetzlicher Vorschriften
zur Produkthaftung bleiben unberührt.
Diese Gewährleistung erfolgt durch Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung.
Ein Anspruch auf Wandlung oder Minderung besteht nur bei mehr als 3 Fehlschlägen.
Gelingt <JSS> die Nachbesserung nicht, so hat der Endkunde den Anspruch auf
Wandlung oder Minderung. Im Falle der Wandlung hat der Lizenznehmer/Endkunde
die vollständige Software auf seine Kosten und Gefahr an <JSS> oder den
zuständigen autorisierten Systempartner zurückzugeben.
Dem Endkunden wird sodann der Kaufpreis erstattet.
Alle Gewährleistungs-ansprüche erlöschen in jedem Fall
6 Monate nach erfolgter Lieferung.
 
10. Sonstiges
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Königs Wusterhausen.
(gilt nur unter Kaufleuten lt. HGB)
Sollten Teile dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden,
so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht. Änderungen dieses
Vertrages bedürfen der Schriftform.
Durch die erfolgte Installation der Software erklärt sich der
Lizenznehmer/Endbenutzer/ Anwender mit dem Inhalt dieser Vereinbarung
einverstanden. Sollte er dies nicht sein, so ist unverzüglich die komplette
Software dieser Installation RESTLOS vom System zu entfernen und die
Installationsdiskette ist entweder zurückzugeben oder zu vernichten.
 
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